Allgemeine Geschäftsbedingungen

Landwirtschaftliches Zentrum "Hörseltal" e.G

§ 1  Betreiber der Website

Betreiber der Website www.lzmechterstaedt.de ist

Landwirtschaftliches Zentrum "Hörseltal" e.G., Hinter den Höfen 9a, 99880 Hörsel, OT Mechterstädt; Vorstandsvorsitzender: Jochen Zellmann; Vorstand: Elke Heinze, Jörg Lewin; Aufsichtsratsvorsitzender: Hendrik Schade; Amtsgericht Jena GnR 100042;
Tel.: +49 3622 904450; Fax: +49 3622 907336; E-Mail: Info@lzmechterstaedt.de

im Folgenden „Anbieter“ genannt.

§ 2 Geltungsbereich; Begriffsbestimmungen

(1) Alle Geschäftsabwicklungen und Lieferungen über die Onlineshop-Seite www.lzmechterstaedt.de und die daraus folgenden Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und den Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Begriff „Kunden“ i.S. dieser AGB umfasst sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

(3) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Verträge kommen ausschließlich mit dem Anbieter zustande.

(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbes. Fleisch- und Wurstwaren, (nachfolgend als „Waren“ oder „Produkte“ bezeichnet) auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird, bzw. durch die Benachrichtigung des Kunden über den Versand der Ware (Versandbestätigung) mit separater E-Mail, zustande.  

(3) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail und zum Teil automatisiert. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die hinterlegte bzw. angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt wird.

(4) Der Kunde ist für die Richtigkeit der im Rahmen des Bestellvorganges gemachten Angaben verantwortlich.

(5) Der Anbieter bzw. das mit der Lieferung beauftragte Unternehmen wird den Kunden per E-Mail über den Lieferstatus informieren. Der Kunde stimmt zu diesem Zweck und soweit erforderlich der Weitergabe seiner E-Mail-Adresse zu. Der Weitergabe kann der Kunde jederzeit widersprechen.

(6) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

§ 4 Einsichtsmöglichkeiten in den Vertragstext

(1) Diese AGB sind für den Kunden stets auf der Internetseite des Anbieters unter www.lzmechterstaedt.de/agb/ einsehbar. Das entsprechende Dokument kann in Papierform ausgedruckt werden. Ebenso ist grundsätzlich ein Drucken als PDF-Datei, bspw. über den Drucker „Microsoft Print to PDF“ möglich.

(3) In der E-Mail über die Auftragsbestätigung bzw. die Versandbestätigung bzw. mit separater E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und ggf. Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

§ 5  Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Die Auslieferung der Ware erfolgt im Anschluss an den vollständigen Zahlungseingang.

(2) Bestellungen, welche Montag vor 14.00 Uhr (MEZ) eingegangen und vollständig bezahlt sind, werden grundsätzlich noch innerhalb derselben Kalenderwoche versandt. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Zahlungseingangs beim Anbieter. Der Versand aller im Onlineshop verfügbaren Waren erfolgt ausschließlich einmal pro Kalenderwoche, jeweils am Mittwoch. Sollte der Mittwoch auf einen gesetzlichen Feiertag fallen, erfolgt der Versand am nächsten Werktag.

(3) Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) und ihre Lieferadresse innerhalb der Bundesrepublik Deutschland haben.

(4) Der Anbieter übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Die Lieferpflicht beschränkt sich auf Waren aus dem Warenvorrat vom Anbieter, einschließlich des Warenvorrats unseres jeweiligen Partnerhändlers.

(5) Die Pflicht zur Lieferung entfällt, wenn der Anbieter selbst nicht richtig und/oder rechtzeitig beliefert wird und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat, insofern der Kunde darüber unverzüglich informiert wird. Eventuelle Vorauszahlung werden bei Nichtverfügbarkeit erstattet.

(6) Der Anbieter ist nicht verpflichtet, für eine permanente Verfügbarkeit des Angebots zu sorgen. Dies gilt nicht für bereits betätigte Bestellungen.

(7) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare der von ihm ausgewählten Ware verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist die Ware dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter vorbehaltlich individualvertraglicher Vereinbarungen von einer Annahmeerklärung ab.

(8) Ist die vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Ware nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 7 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die Versandkosten betragen 6,99 EUR pro Lieferung, soweit nicht ein anderer Preis im Onlineshop angegeben ist. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen.

(3) Macht ein Verbraucher von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch, sind ihm die Versandkosten zu erstatten. Dies gilt nicht, soweit dem Verbraucher zusätzliche Kosten entstanden sind, weil er sich für eine andere Art der Lieferung als die vom Anbieter angebotene günstigste Standardlieferung entschieden hat. 

(4) Der Versand der Ware erfolgt per DHL.

(5) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

§ 8 Zahlungsmodalitäten

(1) Zahlungen sind in Euro vorzunehmen. Der Kunde kann die Zahlung mittels Vorkasse oder per PayPal durchführen.

(2) Bei Auswahl der Zahlungsart „Vorkasse“ ist die Zahlung auf die vom Anbieter in der Auftragsbestätigung bzw. Rechnung bekanntgegebene Kontoverbindung vorzunehmen.

(3) Wenn der Kunde die Bezahlart „PayPal“ ausgewählt hat, wird er im Bestellprozess auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen der Kunde dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an den Anbieter bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordert der Anbieter PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhält der Kunde beim Bestellvorgang. Die AGB von PayPal sowie die Datenschutzerklärung können unter www.paypal.de/agb abgerufen werden.

(4) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

(5) Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, werden ihm ab Verzugseintritt Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe berechnet. Der Anbieter behält sich das Recht vor, im Einzelfall einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen. Weitergehende und sonstige Rechte vom Anbieter bleiben hiervon unberührt.

§ 9 Gefahrübergang

(1) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder den von ihm bestimmten Empfänger über.

(2) Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an die zur Ausführung der Versendung bestimmten Person, auf den Unternehmer über.

§ 10 Mängelanzeige

(1) Hat der Kunde bei Abschluss des Kaufvertrages in seiner Eigenschaft als Verbraucher gehandelt, wird er gebeten, Waren, welche mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert werden, unmittelbar beim Zusteller zu reklamieren und mit dem Anbieter unverzüglich Kontakt aufzunehmen. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden, insbesondere seine Gewährleistungsrechte, bleiben von einer Versäumnis der Reklamation oder Kontaktaufnahme unberührt.

(2) Unternehmer-Kunden haben die Pflicht, die Ware unverzüglich nach Erhalt zu überprüfen. Offensichtliche oder bei der Untersuchung zu Tage getretene Mängel der Ware sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 7 Kalendertagen, beim Anbieter in Textform anzuzeigen. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware. Bezüglich verborgener Mängel trifft den Unternehmer-Kunden die Pflicht, den Mangel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 7 Kalendertagen nach Entdeckung bzw. Kenntniserlangung beim Anbieter in Textform anzuzeigen. Maßgeblich für die Einhaltung der Fristen ist die Absendung der Mängelanzeige, wofür der Unternehmer-Kunde die Beweislast trägt. Kommt der Unternehmer-Kunde einer Mängelanzeigepflicht nach diesem Absatz nicht nach, gilt die Ware hinsichtlich des Mangels als genehmigt.

(3) Darüber hinaus gehende Pflichten von solchen Unternehmern, für die bei Abschluss von Rechtsgeschäften mit dem Anbieter § 377 HGB zur Anwendung kommen, bleiben davon unberührt.

§ 11 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB, insofern in diesen AGB oder individualvertraglich nichts Abweichendes geregelt ist.

(2) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.

(3) Eine über die gesetzliche Gewährleistung hinausgehende Garantie gibt der Anbieter nicht, es sei denn, eine solche ist ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben worden.  

§ 12 Haftung

(1) Die Haftung des Anbieters für Pflichtverletzungen aufgrund einfacher Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit nicht in diesem Abschnitt etwas Abweichendes bestimmt ist.

(2) Die vorstehenden Einschränkungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die den Anbieter, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden

bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist,

bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)

im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit mit dem Anbieter selbst vereinbart oder

soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist. 

§ 13 Widerruf

(1) Verbrauchern steht nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. Der Widerruf ist an den Anbieter zu richten. Ein Musterwiderrufsformular sowie die Widerrufsbelehrung können hier abgerufen werden:

www.lzmechterstaedt.de/widerrufsbelehrung/ 

(2) Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;

§ 14 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Dies gilt nicht bei Verträgen mit Verbrauchern, insoweit der durch zwingendes Recht des Staates, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz dem Verbraucher entzogen werden würde.

(2) Ist ein Unternehmer-Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat ein Unternehmer-Kunde in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Geschäftssitz des Anbieters. Für Klagen des Anbieters gegen Unternehmer-Kunden gilt zudem jeder weitere gesetzliche Gerichtsstand. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von diesem Absatz unberührt. Für diese Gerichtsstandsvereinbarung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(3) Ist ein Unternehmer-Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Erfüllungsort der Geschäftssitz des Anbieters, soweit sich aus den vorstehenden Regelungen oder dem Einzelvertrag nichts anderes ergibt. 

(4) Insoweit diese AGB Regelungslücken enthalten, gelten diejenigen Regelungen als vereinbart, welche die Parteien nach den wirtschaftlichen Zielen des Vertrages vereinbart hätten, insofern sie die Regelungslücke gekannt hätten.